Juni 2010, tödlichster Monat seit Kriegsbeginn für NATO-Truppen in Afghanistan

Juni 2010 ist für die NATO-Truppen in Afghanistan seit Ausbruch des Krieges im Jahre 2001 zum verlustreichsten Monat geworden. Im Juni wurden bisher mindestens 79 NATO-Soldaten getötet. Der letzte Rekord war August 2009, wo 76 Soldaten gezählt wurden. Diese Angaben gehen aus der Aufstellung auf der Internetseite icasualties hervor.

Unterdessen hat das teuerste und größte Inkassobüro der Welt, das Pentagon, beschlossen den Krieg ewig anhalten zu lassen. Die Marionette Obama musste den Bilderberg-Abschaum und mutmaßlich für 2012 gezüchteten Präsidentschaftskandidaten der Neokonservativen, General David H. Petraeus, als Verantwortlichen für Afghanistan einsetzen, nachdem der zuvor für die Sicherung der Heroin- und Waffenschmuggelrouten des CIA und MI6 verantwortliche General Stanley A. McChrystal offenkundig aus strategischen Erwägungen von den Eliten von seinem Amt enthoben wurde.

Der iranische Staatssender PressTV berichtet, dass in Kabul die Runde mache, McChrystal sei unter Anderem aufgrund von an die Öffentlichkeit durchgesickerten Geheimdienstinformationen rausgeworfen worden. Zu diesen sensiblen Informationen sollen auch Angaben zu Abdolmalek Rigi, dem vom Iran kürzlich gehängten Chef der terroristischen CIA-Frontorganisation Dschundullah, gehören.

Laut Aussagen des Redaktionschefs von PressTV in Kabul, Mohammad Rubi, sei McChrystal vor allem deswegen gefeuert worden, weil er die NATO-Verbindungen zu der in Pakistan ansässigen CIA-Frontgruppe Dschundullah eingestand: http://www.propagandafront.de/133830/petraeus-wirds-richten-juni-2010-todlichster-monat-fur-nato-truppen-in-afghanistan.html

Angriff auf Iran

Die Situation im Mittleren Osten spitzt sich offenbar zu. Die iranische Nachrichtenagentur Fars meldet, dass  Flugzeuge der israelischen Luftwaffe auf der saudischen Luftwaffenbasis in der Stadt Tabuk gelandet sind und eine nicht näher identifizierte Fracht ausgeladen haben.

Vermutlich fand die Aktion im Rahmen der Vorbereitungen auf einen Militärschlag gegen die iranischen Atomwaffenanlagen statt.  Dabei soll die genannte Basis zum Hauptstützpunkt der israelischen Luftwaffe bei ihrer Mission der Zerstörung der iranischen Anlagen werden. 

Der saudische Prinz Fahd bin Sultan soll die Ankunft der Israelis persönlich beobachtet haben. Alle zivilen Flüge des Flughafens wurden für die Dauer der Operation storniert, Fluggäste bis auf weiteres in den Vier-Sterne-Hotels untergebracht, bekamen jedoch keine Auskünfte über den Grund der Absagen, führt die Fars weiter aus. Es gibt keine anderen Quellen, die diese Information bestätigen. Saudi-Arabien wie Israel haben stets die Existenz selbst eines Luftkorridors über Saudiarabien für die israelischen Jets bestritten, geschweige denn die Bereitstellung einer Basis durch die Saudis: http://www.mmnews.de/index.php/politik/5851-angriff-auf-iran

Das wahre Gesicht der Austerität

Es ist ein alter Trick einer schmerzlichen Wahrheit blumige Begriffe zu verpassen. Wir kennen das aus unserem täglichen Leben und meistens wissen wir auch, wie man zwischen den Zeilen liest, gerade wenn es uns selbst betrifft.

Wenn der Doktor einem erklärt, es „wird nur ein klein wenig wehtun“, dann weiß man genug um sich auf eine schmerzhafte Prozedur einzustellen. Wenn der Chef einem erklärt, dass er ein aufregendes neues Projekt hat, an dem man arbeiten kann, dann weiß man, dass man kurz davor steht die Arbeit zu machen, die kein anderer haben wollte. Wenn ein Verkäufer einem erklärt, den Wagen könne man noch etwas aufbessern, dann weiß man, dass man gerade auf einen Haufen Müll starrt.

Genauso ist es, wenn der Internationale Währungsfonds (IWF) einem Land erklärt, dass es „Austerität“ einführen müsse um sich selbst aus einer Finanzkrise zu befreien. Auch hier findet man einen klaffenden Abgrund zwischen Sprache und Wirklichkeit.

„Austerität“ ist einer dieser orwellianischen Begriffe, die genau deshalb in unsere politische Diskussion eingebracht wurden, damit man für eine schmerzliche Wahrheit über ein nett klingendes Wort verfügt. „Austerität“ impliziert Disziplin, Selbstbeschränkung und sogar ein hohes Maß an Idealismus. „Austerität“ ist weitsichtig, maßvoll und Zweck in sich selbst.

Wenn der IWF oder die europäische Zentralbank sich an die Menschen eines im Zusammenbruch befindlichen europäischen Landes wenden und ihnen erklären, dass sie ihre Renten, Ersparnisse und ihren Lebensstandard den Schulden opfern sollen, welche ihre Regierung betrügerisch in ihrem Namen aufnahm, würde das niemand befürworten und zwar ganz zu Recht.

Wenn man denselben Leuten jedoch erklärt, sie müssten „Austeritätsmaßnahmen“ einführen um wirtschaftlich „wieder auf die Füße“ zu kommen, werden viele von ihnen bereit sein unter härtesten Bedingungen zu leben und mit der Zerlegung des eigenen Landes einverstanden sein – alles in der vagen Hoffnung, dass, wenn man nur den internationalen Finanzinstitutionen mehr Macht gäbe, sich der wirtschaftliche Zusammenbruch irgendwie vermeiden ließe.

Der Trick dabei ist natürlich, dass die Wirklichkeit im genauen Gegenteil besteht. Wie ein Doktor, der einem eine falsche Versicherung gibt, dass es nur ein wenig wehtun würde, handelt es sich auch bei der wirtschaftlichen Amputation, welche die Banker für die einst stolzen Länder der industrialisierten Welt auf Lager haben, um eine qualvolle Prozedur.

Fragen Sie doch einfach mal Irgendjemanden in der Dritten Welt, die sollten es wissen. Die Menschen machen die „Austeritätspläne“ dort bereits seit Jahrzehnten durch: http://www.propagandafront.de/133780/das-wahre-gesicht-der-austeritat.html

Deutschland auf dem Schafott: Freier Fall der Wirtschaft beschleunigt sich

Die zweite große Welle der sich immer weiter verschärfenden Wirtschaftskrise nimmt wieder Fahrt auf. Als die künstlich geschaffene Finanzkrise Mitte 2007 ihren Lauf nahm, stutzten viele Beobachter noch ungläubig und waren von der sich entwickelnden Wucht und Dynamik des Krisenverlaufs überrascht.

Mehr als drei Jahre nach der Krise haben mehr als 30 Millionen Menschen weltweit ihren Arbeitsplatz verloren. Viele dieser Menschen werden aufgrund persönlicher und makroökonomischer Sachverhalte nie wieder in reguläre Arbeit kommen – sie sind ausrangiert worden. In vielen Gegenden bleibt ihnen nur noch der Selbsterhalt durch einen eigenen Garten oder kleine Tätigkeiten, man hangelt sich von Job zu Job.

Die Regierungen haben es sich in der interdependenten Welt des kollektivistischen postdemokratischen Zeitalters nicht gewagt die Ökonomien ihrer Nationalstaaten zu schützen. Stattdessen hat man die Banken mit Billionen Euros beworfen, weil diese auf einmal als „systemrelevant" galten. Billionen wurden mit der Gießkanne blindlings in der Wirtschaft versenkt. In Deutschland wurden per „Freihandvergabe" Konjunkturgelder an Familienmitglieder oder alte Kumpels von früher verteilt. Man hat, um es auf einen Nenner zu bringen, Papiergeldschulden mit Papiergeldschulden beworfen.

Es gibt jetzt für Niemanden eine Ausrede mehr. Die Wirtschaftskrise ist immer noch da, sie ist nicht gegangen, sondern hat sich durch die Kungelei der überbordenden Staatskraken mit der Bankenmafia nur noch mehr verschärft. Diese Verschärfung der anhaltenden Wirtschaftsdepression ist jetzt vor aller Augen sichtbar. Offenkundiger denn je nimmt die nächste Phase der wirtschaftlichen Verwerfungen in Europa jetzt Fahrt auf und erreicht aller Vorausschau nach die freie Fall Geschwindigkeit: http://www.propagandafront.de/131930/deutschland-auf-dem-schafott-freier-fall-der-wirtschaft-beschleunigt-sich.html

Farage: Euro-Rettungspaket basiert auf einer Lüge und funktioniert nicht

Der Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Nigel Farage, der in den vergangenen Monaten immer wieder von sich reden machte, zum Beispiel als er den nicht gewählten EU-Präsidenten und Bilderberger Herman van Rompuy kritisch im EU-Parlament begrüßte, aber auch als er kürzlich glücklicherweise einen schweren Absturz in einem Kleinflugzeug überlebte, hat sich offenkundig wieder ganz gut erholt und informierte am gestrigen Tage die Bürger Europas über den wirklichen Zustand der Nationalstaaten. Die Euro-Rettungsmaßnahmen kommentierend sagte Farage an das Europäische Parlament und die Europäische Kommission gerichtet:

„…Das ganze Projekt basiert natürlich auf einer Lüge, so wie es Herr van Rompuy eingestand. Es ist absolut klar, dass es wirtschaftlich nicht funktioniert. Aber interessanterweise kann es auch politisch nicht funktionieren.

Niemand gab diesem Projekt jemals seine Zustimmung. So etwas wie eine europäische Identität gibt es ganz eindeutig nicht und warum sollten die Deutschen hart arbeiten um für die Griechen zu zahlen?

Das wird ganz einfach nicht funktionieren. Herr Barroso, die ganze Sache läuft in die verkehrte Richtung. Griechenland, Spanien und Portugal passen nicht in diese Währungsunion und was sie wirklich brauchen ist Hilfe, Hilfe sich von diesem wirtschaftlichen Gefängnis der Nationalstaaten zu befreien, bevor wir etwas wirklich Katastrophales anrichten.

Und dennoch ist das, was morgen auf dem Tisch liegt, noch mehr Zentralisierung der Macht. Genau dieselben Leute, die Europa in den Schlamassel ritten, wo es sich befindet, wollen jetzt mehr Macht für sich selbst. Sie wollen diese Fehler noch verschlimmern. Wenn Sie diesen Weg weiter vorangehen, bedrohen sie nicht nur die Wirtschaften Südeuropas, sondern es sind die Demokratie und Freiheit selbst, die sie bedrohen.

Wir haben uns verfahren und müssen umkehren. Die Menschen brauchen nationale Kontrolle über ihre Währungen und ihre Wirtschaften.": http://www.propagandafront.de/132190/farage-euro-rettungspaket-basiert-auf-einer-luge-und-funktioniert-nicht.html

Neuer Gesetzentwurf gibt Obama einen „Not-Ausschalter“ fürs Internet

Unter den Regelungen eines neuen Gesetzentwurfs im US-Senat, welcher gegenwärtig von Joe Lieberman vorangetrieben wird, würde Bundesregierung die “absolute Macht” darüber haben das Internet zum Erliegen zu bringen. Durch diesen Gesetzentwurf bekäme der Präsident buchstäblich einen „Not-Ausschalter“ in die Hände um als Reaktion auf eine Richtlinie der US-Heimatschutzbehörde die Kontrolle des Internets an sich zu reißen.

Liebermann versucht seit Jahren unter dem Deckmantel der Internetsicherheit Regierungsgesetze für die Kontrolle des Internets voranzutreiben, dieser neue Gesetzentwurf ist jedoch noch weitreichender als die vorangegangenen Vorstöße und würde den Bundesbehörden Notstandsrechten einräumen, die dazu genutzt werden könnten die Redefreiheit unter dem Vorwand eines nationalen Notstands zum Erliegen zu bringen.

„Die Gesetzgebung besagt, dass von der US-Regierung ausgewählte Firmen wie Breitbandinternetanbieter, Suchmaschinen- oder Softwarefirmen ´umgehend den Notfallmaßnahmen oder Handlungen nachkommen sollen´, die von der US-Behörde für Heimatschutz (DHS) ausgearbeitet wurden. Jeder, der dabei versagt dem Folge zu leisten, würde Strafzahlungen auferlegt bekommen.“ berichtet Declan McCullagh von ZDNet.

Der 197-seitige Gesetzentwurf trägt den Namen „Protecting Cyberspace as a National Asset Act“ oder PCNAA.

Die Technologie-Lobbygruppe TechAmerica warnte davor, dass diese Gesetzgebung „die Möglichkeit absoluter Macht“ einräumen würde, während die Organisation Center for Democracy and Technology sich darüber Sorgen macht, dass zu den Notstandsbefugnissen des Gesetzentwurfs auch „die Befugnis das Internet zu schließen oder den Internetverkehr bei privaten Systemen einzuschränken“ gehört: http://www.propagandafront.de/131820/neuer-gesetzentwurf-gibt-obama-einen-not-ausschalter-furs-internet.html

BP der globale Brunnenvergifter

Die Meldungen zur größten vom Menschen verursachte Umweltkatastrophe in der Geschichte häufen sich. Täglich werden neue und schockierende Informationen veröffentlicht, aber niemand kann bis jetzt einschätzen wie schwer die Folgen für uns sein werden. Manche sprechen schon von einer Apokalypse… BP der globale Brunnenvergifter? http://www.gesundheitlicheaufklaerung.de/fakten-zur-umweltkatastrophe-von-bp

Ölkatastrophe schon vor über 100 Jahren vorhergesagt

Je mehr man sich mit der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko beschäftigt, umso mehr Überraschungen erlebt man. Die neueste: Vor 107 Jahren schrieb der österreichische Dichter und Okkultist Gustav Meyrink eine Kurz-Novelle, in der er ein Attentat beschrieb, bei dem das mexikanische Öl ins Meer geleitet wird. Die Idee, mit einer solchen Katastrophe einen Anschlag auf den Globus auszuführen, spukt demnach schon seit über 100 Jahren herum. Und sie stammt mitten aus dem Schoß von Okkultisten, Freimaurern und Logenbrüdern: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/oelkatastrophe-schon-vor-ueber-1-jahren-vorhergesagt.html

Europäische Union warnt jetzt vor Bürgerkrieg und der Rückkehr der Diktaturen in Europa

Während deutsche Qualitätsmedien auf Wunsch des Kanzleramts die Lage weiterhin beschönigen, hat der EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso nun Klartext gesprochen: Bei einem Treffen mit Gewerkschaftsführern in Brüssel sprach er von einer »absehbaren Apokalypse« in Europa, einem Abgleiten in den Bürgerkrieg und der Ablösung demokratischer Regierungen durch Diktaturen in der EU: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/europaeische-union-warnt-jetzt-vor-buergerkrieg-und-der-rueckkehr-der-diktaturen-in-europa.html

Brzezinski beklagt „weltweites politisches Erwachen“ während einer Rede vorm CFR

Auf einem kürzlich stattgefundenen Treffen des Council on Foreign Relations in Montreal warnte der mit David Rockefeller gemeinsame Mitbegründer der Trilateralen Kommission und regelmäßige Bilderberg-Teilnehmer Zbigniew Brzezinski, dass ein „weltweit politisches Erwachen“ in Kombination mit Innenkämpfen unter den Eliten drohe den Schritt in Richtung einer Weltregierung entgleisen zu lassen: http://www.propagandafront.de/128080/brzezinski-beklagt-weltweites-politisches-erwachen-wahrend-einer-rede-vorm-council-on-foreign-relations.html

WikiLeaks wieder im Normalbetrieb

Die Whistleblowing-Website WikiLeaks ist seit Mittwoch wieder im Normalbetrieb. Nun werden offenbar schon die nächsten Aktivitäten vorbereitet: http://www.gulli.com/news/wikileaks-wieder-im-normalbetrieb-2010-05-20

Börsenpanik: Die Eurozone ist das geköpfte Hühnchen auf dem Finanzparkett

Die weltweiten Aktienmärkte haben die Talfahrt der letzten Tage weiter fortgesetzt. Bei Anlegern und Investoren herrscht Panik. Der Nikkei-Index fiel am heutigen Tage auf ein Fünf-Monats-Tief. Von 225 an dem Nikkei notierten Werte befanden sich um 7:30 Uhr deutscher Zeit 217 Werte im Minus.

Masaru Hamasaki, Finanzanalyst von Toyota Asset Management, erklärte: „Anleger verkaufen japanische Aktien wegen zunehmender Sorge darüber, dass die Schuldenkrise das globale Finanzsystem stören könnte.“

Die Sorgen um das kopflose Hühnchen namens Euro-Zone, das gerade in einer Art Finanz-Voodoo wild umherflattert, haben auch auf den europäischen und US-amerikanischen Handelsmärkten zu starken Einbrüchen geführt. Alle großen amerikanischen Indizes gaben am Donnerstag weit über 3% ab. Der Dow-Jones Index durchbrach beinahe die „wichtige“ 10.000 Punktemarke und kam zum Ende des Handelstages mit einem Verlust von 3,6% bei 10.068 Punkten zum halten. Der deutsche Leitindex Dax musste Verluste von 2 % hinnehmen: http://www.propagandafront.de/128150/borsenpanik-die-eurozone-ist-das-gekopfte-huhnchen-auf-dem-finanzparkett.html

Gender-Revolution:Feminismus, Gewerkschaften und die Kirche als nützliche Idioten der Globalisierung

Scheinbar ohne öffentliches Interesse vollzieht sich derzeit die größte wirtschaftliche, soziale, kulturelle und sexuelle Revolution der Menschheitsgeschichte. Dass es sich hierbei um eine Revolution handelt, liegt auf der Hand: wieder einmal schafft ein kleiner revolutionärer (aber diesmal elitärer!) Kreis über die Köpfe der Bevölkerung hinweg eine neue Regierungsform, die mit dem Vorgängerkonstrukt so gut wie nichts gemeinsam hat, mit Ausnahme des Namens: Demokratie. Denn innerhalb einer Demokratie lässt sich so einiges anstellen. Das, was heute als Demokratie gedacht wird, ähnelt im Prinzip einem Gummiband, das scheinbar endlos zu strecken ist. Alles geht! Und doch: Rien ne vas plus! Nähern wir uns heute gemeinsam der Antwort auf die Fragen: Warum gibt es keine demokratische Aufarbeitung des Gender-Konzeptes, warum gibt es keine Abstimmungen im Parlament, warum gibt es keine Opposition gegen diesen Wahnsinn?: http://info.kopp-verlag.de/news/gender-revolution-feminismus-gewerkschaften-und-die-kirche-als-nuetzliche-idioten-der-globalisieru.html

“Es herrscht hier die Diktatur des Geldes”: Telefoninterview aus Thailand

Der Ausländer “Michael” lebt in der thailändischen Stadt Ayutthaya, ca 80 Kilometer vom Stadtzentrum der Hauptstadt Bangkok entfernt. Im Laufe des gestrigen Tages berichteten die Behörden über eine Bombe, die in einem Einkaufszentrum Ayutthayas hochgegangen sei. Noch Stunden zuvor war von einem Chinaböller, nun, “Feuerwerkskörper” auf der Toilette eines Big C Supermarkts die Rede gewesen. Dennoch seien gleich drei Gebäude im Visier von “Randalierern”, Gouverneur Witthaya Piewpong war sehr besorgt gewesen. Ebenso die geistigen und amtlichen Bevölkerungsaufseher in Deutschland: der älteste Flachbildschirm der (west)deutschen Presselandschaft berichtete bereits am 17.Mai unter der Wandmalerei “Brennen bald auch die Touristen-Hochburgen?”: http://www.radio-utopie.de/2010/05/21/es-herrscht-hier-die-diktatur-des-geldes-telefoninterview-aus-thailand/#more-19326

Bürgerrechtlerin kündigt Verfassungsbeschwerde gegen Supranationalisierung der IWF-Auflagen an

Am 21.05.2010 hat die Bürgerrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing angekündigt, Verfassungsbeschwerde einzulegen gegen das Gesetz, welches sich selbst “Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus” nennt (Drucksachen 17/1685 und 921/10): http://www.radio-utopie.de/2010/05/21/burgerrechtlerin-kundigt-verfassungsbeschwerde-gegen-supranationalisierung-der-iwf-auflagen-an-drucksachen-171685-und-92110/

Nur auf den ersten Blick gehe es dabei um Finanzhilfen für durch überdimensionierte Bankenrettungspakete überlastete Staatshaushalte der Euro-Mitgliedsstaaten. Das Gesetz enthalte jedoch in seinem §1 Abs. 1 S. 2 eine Blanko-Zustimmung für die Schaffung eines Systems, in welchem IWF-Kreditauflagen mit dem Rang von EU-Sekundärrecht zu den Opferländern transportiert würden.

Ökofaschistische EU-Diktatoren verschärfen die Richtlinien zur Energieeffizienz von Häusern

Während ganz Europa unter der anhaltenden Kälte zu leiden hat und der größte Betrug in der Geschichte der Menschheit, der Klimaschwindel der angeblich durch den Menschen verursachten Erderwärmung, alleine in den letzten 6 Monaten massiv an Glaubwürdigkeit verlor, schreiten die despotischen Eurokraten weiter dabei voran, die einst souveränen Länder Europas in ein ökostalinistischen High-Tech-Gefängnisgulag zu verwandeln.

Die neue Häuserrichtlinie der EU-Diktatur legt unter Anderem das Folgende fest:

  • Ab Ende 2020 (und 2018 bei öffentlichen Gebäuden) soll es nur noch Neubauten geben, die nicht bedeutend mehr Energie verbrauchen, als sie selbst erzeugen.
  • Die neuen Vorschriften gelten auch für bereits bestehende Gebäude, die renoviert werden, falls die Renovierungskosten 25% des Gesamtwerts des Gebäudes übersteigen.
  • Häuser und Wohnungen müssen Energieausweise erhalten. Der Energieausweis ist Käufern und Mietern bei Besichtigung zu zeigen und bei Vertragsabschluss in Kopie zu übergeben (ab 2012 in Deutschland). Die Energieeffizienzklasse muss in Inseraten mit angegeben werden (ab 2012 in Deutschland).
  • Häuser müssen intelligente Stromzähler erhalten (in Deutschland bei Neubauten bereits Pflicht).


Das Europäische Parlament (EP) hat diese neue Richtlinie zur Energieeffizienz von Häusern am Dienstag verabschiedet. Das Informationsbüro vom EP beteuert: „Für den Verbraucher bedeutet die neue Richtlinie niedrigere Energiekosten.“
und schreibt weiter:

„Auf Gebäude entfallen 40% des Gesamtenergieverbrauchs der Union. Sie stellen damit Europas größte Emissionsquelle dar. Die Verbesserung der Gesamtenergieeffizienz würde folglich helfen, das geforderte CO2 Emissionsziel zu erreichen…Für bereits bestehende Gebäude gilt, dass größere Renovierungen gleichzeitig die Energieeffizienz verbessern müssen ´sofern dies technisch und wirtschaftlich machbar ist`. Hauseigentümer werden angehalten, im Zuge von Renovierungsarbeiten sog. intelligente Zähler einzubauen und vorhandene Heizungen, Heißwasserrohre und Klimaanlagen durch energieeffiziente Alternativen, wie z. B. Wärmepumpen, zu ersetzen. Regelmäßige Kontrollen von Heizkesseln und Klimaanlagen werden ebenfalls vorausgesetzt.

Um es gleich vorweg zu nehmen und es für Sie, hochverehrter Leser, nicht allzu spannend zu machen: Was wir hier erleben ist eine riesige totalitäre und kollektivistische Machtergreifung des technokratischen Abschaums der EU-Diktatur und ihrer lokalen Lakaien vor Ort. Die Agenda der Absenkung des Lebensstandards und der Zerstörung der Industriegesellschaft, hier am Beispiel der neuen ökofaschistischen Terrorrichtlinien beim Häuserbau, bedarf einer massiven Expansion bürokratischer Kontrollmaßnahmen und einer durchgehenden Kette der wissenschaftlichen Gehirnwäsche aller Altersgruppen der Bürger in den einzelnen Ländern – wie im Folgenden noch eingehend beleuchtet werden wird: http://www.propagandafront.de/128040/okofaschistische-eu-diktatoren-verscharfen-die-richtlinien-zur-energieeffizienz-von-hausern.html

EU-Parlament soll sich ACTA in den Weg stellen

Europaabgeordnete sollen das EU-Parlament dazu bringen, sich gegen ACTA positionieren. Unterstützung kommt von der französischen Internetrechtsorganisation La Quadrature du Net: http://www.gulli.com/news/eu-parlament-soll-sich-acta-in-den-weg-stellen-2010-05-20

Elektronische Transmitter in Tabletten: Big Brother will Ihre Medikamenteneinnahme überwachen

Nachdem sich die US-Regierung jetzt das Monopol über die Gesundheitsfürsorge verschafft hat, werden neue Technologien entwickelt, die es dem Staat ermöglichen, aus der Ferne zu überwachen, ob normale Bürger ihre von ihren Ärzten verschriebenen Medikamente auch wirklich einnehmen. Eine neue Technologie, die beim Ausschuss für Altersfragen (Committee on Aging) des US-Senats vorgestellt wurde, macht es möglich, »Tabletten elektronisch mit Transmittern auszustatten«, welche die Therapietreue (die sogenannte Compliance) des Patienten bei der Medikamenteneinnahme beobachten und die Information an staatliche Gesundheitsvollstrecker weiterleiten, die dann »Compliance und Wirksamkeit« überprüfen: http://info.kopp-verlag.de/news/elektronische-transmitter-in-tabletten-big-brother-will-ihre-medikamenteneinnahme-ueberwachen.html

Gentest beim Studienbeginn

Zur Begrüßung können Studenten an der University of Berkeley einen Gentest machen, um in die personalisierte Medizin eingeführt zu werden: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32664/1.html

Kritik an EU-Freihandel in Madrid

Nichtregierungsorganisationen aus Europa und Lateinamerika beanstanden Brüssler Handelspläne vor EU-Lateinamerika-Gipfel

Madrid. Soziale Organisationen und Menschenrechtsgruppen aus Europa und Lateinamerika haben pünktlich zum Beginn des 6. Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs aus Europa, Lateinamerika und der Karibik in Madrid ihre Kritik an der neoliberalen Freihandelspolitik Brüssels verstärkt. Die geplanten Abkommen mit Staaten Zentralamerikas, Peru sowie Kolumbien seien "gegen die Interessen der Bevölkerung unserer Länder“ ausgehandelt worden, heißt es in der Abschlusserklärung eines mehrtägigen Treffens hunderter Organisationen aus beiden Kontinenten in der spanischen Hauptstadt.

Bei dem Gegengipfel berieten die Teilnehmer unter dem Motto "Enlazando Alternativas“ (Alternativen verknüpfen) Gegenmodelle zur neoliberalen Integration der Märkte, wie sie von der EU vorangetrieben wird. Unter anderem wandte man sich dagegen, dass Entwicklungshilfe der Industriestaaten an arme Länder den Interessen privater Konzerne untergeordnet wird. "Wir streben eine Kooperation an, die soziale Akteure und Staaten stärkt, damit sie eine effektive Politik zur Bekämpfung von Armut und Ungleichheit implementieren können“, heißt es in der Abschlusserklärung.

In der Tat hatte das Beharren der EU auf ihre im Süden umstrittenen Freihandelsabkommen im Vorfeld des heutigen offiziellen EU-Lateinamerika-Gipfels zu krassen Konflikten geführt. Auf einem Treffen der Union der Südamerikanischern Nationen drohten zehn der zwölf Mitgliedsstaaten in der vergangenen Woche mit dem Boykott des Madrider Gipfels, sollte die EU an der Einladung des De-facto-Präsidenten von Honduras, Porfirio Lobo, festhalten. Die EU - und konkret die spanische Ratspräsidentschaft - mussten zurückstecken und Lobo von dem offiziellen Treffen wieder ausladen. Dennoch wird der von der Mehrheit der UN-Staaten nicht anerkannte Staatschef am morgigen Mittwoch bei einer Zusammenkunft der EU mit zentralamerikanischen Staaten zugegen sein, in deren Rahmen der Freihandelsvertrag unterschrieben werden soll.

Auch ein anderer enger Kooperationspartner der EU in Lateinamerika sorgt für Konflikte: Kolumbiens scheidender Präsident Alvaro Uribe. In einem gemeinsamen Aufruf erklären europäische und lateinamerikanische Organisationen und Politiker den rechtsgerichteten Staatschef zur persona non grata. "Wir stützen uns dabei auf die nachgewiesen Kontakte Uribes zu Banden von Paramilitärs und Drogenhändlern", heißt es in dem Aufruf, der per E-Mail verbreitet wurde. Die Unterzeichner werfen dem in Lateinamerika umstrittenen Politiker zudem "einen schmutzigen Krieg gegen soziale Organisationen" vor. Man bereite deswegen eine Anklage gegen Alvaro Uribe vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag vor. Ende des Monats wird Uribe schließlich sein Mandat abgeben müssen. Und damit die politische Immunität.

Quelle: amerika21.de